Die ZTE Corporation (ZTE) hat am 29. April 2011 in China Klage gegen Huawei Technologies Co., Ltd wegen Patentverletzungen im Bereich von Wireless-Technologien der vierten Generation bzw. Long-Term Evolution (LTE) eingereicht.
(2.5.2011, 14:35) Nun beteiligen sich auch chinesische Unternehmen am Patentklage-Ringelspiel. In der Klage fordert ZTE, dass Huawei seine Patentrechtsverletzungen einstellt, dass Huawei Entschädigung an ZTE zahlt und sich seiner rechtlichen Verantwortung stellt. Zum Schutz der Rechte von ZTE auf geistiges Eigentum sollen weltweit juristische Maßnahmen ergriffen werden, die die legitimen Rechte und Interessen des Unternehmens wahren und schützen.
ZTE arbeitet auch mit internationalen Standardisierungs-Organisationen wie ITU, 3GPP und 3GPP2 zusammen, um einheitliche und interoperable Kommunikationsnetze aufzubauen. ZTE spielt in diesen Organisationen eine führende Rolle und leistet einen wesentlichen Beitrag zu den internationalen Standardisierungs-Aktivitäten.
Mittlerweile hat ZTE seine patentierten Technologien im Bereich 2G-, 3G-und 4G-Technologien verstärkt. ZTEs Stärke im
Bereich des geistigen Eigentums - vor allem bei den 3G-und 4G-Technologien – schlägt sich in technologischen Wettbewerbsvorteilen und der positiven Marktentwicklung nieder. Im 1. Quartal 2011 lag ZTE bei der Anzahl von Beantragungen von PCT-Patenten weltweit auf Platz 1.
Laut seiner Presseaussendung ist ZTE der Auffassung, dass der Wettbewerb um die Patente nicht zur Quelle des Wettbewerbs zwischen den Unternehmen werden sollte. ZTE respektiert das geistige Eigentum von anderen Unternehmen, wird jedoch nicht aufhören, den Schutz des eigenen geistigen Eigentums zu verteidigen.
Offenbar ist aber auch ZTE nicht besonders zimperlich bei der Verwendung von Technologien des Mitbewerbs. So reichte Huawei in Deutschland, Frankreich und Ungarn Klagen gegen ZTE wegen Patent- und Markenrechtsverletzungen ein. ZTE habe Huawei-Patente auf Technologien in Datenkarten und im Zusammenhang mit dem besonders schnellen Mobilfunkstandard LTE verletzt.
Weiter wirft Huawei seinem Konkurrenten die unrechtmäßige Nutzung eines Warenzeichens vor. ZTE ist bei europäische Gerichten schon öfter geklagt worden: Das Unternehmen trifft sich aktuell in Deutschland, Großbritannien und Italien mit dem schwedischen Mitbewerber Ericsson wegen Patentstreitigkeiten bei Gericht.
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