Verkaufsverbot gegen Galaxy Tab 10.1 in Australien aufgehoben

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Ein Berufungssenat bestehend aus drei Richtern hat dem Antrag Samsungs entsprochen und das auf Klage Apples verhängte Verkaufsverbot aufgehoben.

(30.11.2011, 08:37) Der Prozess in Australien wurde als einer der großen Siege von Apple bezeichnet. Samsung hatte aber gegen das Urteil berufen und schon bei der Berufungsverhandlung am 26. November ließ der Drei-Richter-Senat seine abweichende juristische Beurteilung des Falles erkennen.

Das Verbot war von der Richterin Annabelle Bennett wegen zweier Software Patente am 13. Oktober ausgesprochen worden, nachdem es vorher bereits ein monatelanges Tauziehen zwischen Apple und Samsung gegeben hatte. Insgesamt hatte Apple rund 15 Patente in wechselnder Zusammensetzung geltend gemacht. Nach Änderungen das Tablets durch Samsung, Rückzieher von Apple und Ausschluss durch die Richterin waren am Schluss zwei übriggeblieben, die sich auf Touchscreen Technologien und Anwendungen beziehen.

Nach einem Bericht des Sidney Morning Herald hat das Gericht heute seine einstimmige Entscheidung bekannt gegeben. Das Verkaufsverbot gilt noch bis Freitag 16:00 Lokalzeit um Apple noch Gelegenheit für einen Einsprüch beim Obersten Gerichtshof zu geben, der aber als aussichtslos bezeichnet wird. Samsung beeinspruchte wieder die Aussetzung bis Freitag und drängte auf sofortige Gültigkeit der Aufhebung.

Samsung begrüßte in einer Stellungnahme das Urteil und kündigte einen raschen Beginn der Auslieferung an. Welche Händler das Gerät verkaufen werden, konnte bisher noch nicht geklärt werden.

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