Samsung wird gegen das iPhone 5 klagen

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Noch sind Apple neue iPhones und insbesondere das iPhone 5 nicht vorgestellt und schon hört man aber über eine Ausweitung der Klagsaktivitäten auf das neue Gerät. Samsung will ein Importverbot wegen Patentverletzungen.

(19.9.2011, 10:10) Klagen ist die derzeit wichtigste Form der Auseinandersetzung im Konkurrenzkampf der Mobilfunkindustrie. Seit dem Vorjahr haben sich die Gerichtsaktivitäten massiv verschärft und beschleunigt. Apple versus Samsung ist dabei das an den meisten Fronten ausgetragene Match und vor allem mit dem deutschen Urteil gegen Samsungs Tablets konnte Apple einen wichtigen Etappensieg verbuchen.

Aber offenbar hat nun auch Samsung die Glacéhandschuhe ausgezogen und geht auf breiter Linie gegen Apple vor. Kürzlich wurden in Australien Klage wegen Verletzung von 7 Patenten durch das iPhone und das iPad eingebracht. Diese beziehen sich alle auf Mobilfunktechnologien, ohne die kein Hersteller die Mobilfunknetze nutzen könnte.

Solche Patente auf Basistechnologien müssen zu einem fairen Preis lizensiert werden und können nicht wie andere Patente genutzt werden um ein völliges Verbot zu erreichen. Deshalb bezeichnet Florian Müller in seinem Foss Patents Blog sie als Verzweiflungstat und Beweis dafür wie schwach die Position von Samsung sei. Allerdings ist auch die andere Interpretation möglich, dass Samsung bisher den Kunden Apple geschont hat, aber nun seine Patentrechte durchsetzen wird, da Apple mit völlig absurden Patenten, wie das Geschmacksmuster für Tablets, gegen die Konkurrenz vorgeht.

Samsung wird offenbar nun genauso wie Nokia verfahren, die von Apple kürzlich fast eine halbe Milliarde Euro an Lizenzgebühren erhalten haben und weiter für Nokia-Patente kassieren wird, die Apple braucht und nutzt.

Klagen gegen iPhone 5 in Vorbereitung

The Korean Times meldet, dass Samsung ein Importverbot für das iPhone 5 in Korea verlangen wird. Die Zeitung zitiert die berühmten „mit der Sache vertrauten Quellen“, dass Samsung sofort nach der Vorstellung des iPhone 5 Klage einbringen wird. Man will ein Importverbot zunächst in Korea erreichen, da Apple die Mobilfunk-Patente von Samsung verletze, soll ein Senior Executive von Samsung gesagt haben, der aber nicht genannt werden will.

Damit scheint sich Samsung nun endgültig von seiner früheren Politik verabschieden zu wollen. Man hatte nämlich bisher nicht offensiv die eigenen Patente eingesetzt um Konkurrenten zu blockieren. Der Grund warum Samsung bisher zu den Vorwürfen des Kopierens geschwiegen oder zumindest sehr zurückhaltend reagiert hatte, lag darin, dass Apple einer der größten Kunden von Samsung war und noch ist.

Die Änderung der Haltung von Samsung sei laut der koreanischen Zeitung vor allem auf das Verkaufsverbot für Samsungs Tablets durch das Landgericht zu Düsseldorf zurückzuführen. Dass dann noch das Galaxy Tab 7.7 bei der IFA auf Grund eines Apple Antrags vom Stand bei der IFA genommen werden musste, war dann auch für die geduldigen Koreaner offenbar zu viel.

Der weltweit zweitgrößte Handyproduzent plant nun aktiv von Beginn an gegen das iPhone 5 vorzugehen. „Wir verfolgen nun eine andere Taktik und wir sind dabei sehr zuversichtlich“ sagt ein anderer Executive von Samsung, der nicht genannt werden wollte. Die iPhone Versionen 3G, 3GS, 4 und das iPad 2 verletzen jeweils 7 Patente von Samsung. Eben genau jene weswegen schon in Australien Klage eingebracht worden war.

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