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Google wehrt sich gegen Klage von Oracle

In seiner Klagsbeantwortung bestreitet Google die Verletzung von Patenten und verweist darauf, dass Android eben Open Source sei. Außerdem wird die Aufhebung der Patente gefordert.

(Wien, 6.10.2010) In seiner Klagsbeantwortung sagt Google, dass es keine Rechte aus Patenten verletzt. Diese Patente seien keine Patente gemäß den US-Gesetzen und sollten daher für ungültig erklärt werden. Falls es aber doch rechtskräftige Patente seien, so würden diese durch Android nicht verletzt.

 

Am interessantesten ist die fünfte Begründung (Fifth Defense), nämlich dass die in den Patenten beschriebenen Methoden und Verfahren vom Patenteigner an die Öffentlichkeit übergeben worden seien und daher keine Patentverletzung mehr einklagen könne. Das ist im genau das Prinzip von Open Source.

 

Oracle hatte am 12. August Klage gegen Google wegen Patent- und Urheberrechtsverletzungen eingereicht. Google hätte gegen insgesamt 7 Patente verstoßen, die Oracle im Zuge der Übernahme von Sun erworben hat. "Bei der Entwicklung von Android hat Google wissentlich, direkt und wiederholt das geistige Eigentum von Oracle, das mit Java in Zusammenhang steht, verletzt", hieß es in der Klage.

 

Ein Sprecher von Google erklärte ergänzend zur Klagsbeantwortung: "Es ist enttäuschend, dass sich nun Oracle, nachdem es über Jahre hinweg Open Source unterstützt hat, gewandelt hat, nicht nur um Android, sondern auch die gesamte Open-Source-Java-Community mit vagen Softwarepatentklagen zu attackieren." Deborah Hellinger, Sprecherin von Oracle hielt dagegen, dass Google bei der Entwicklung von Android Java-Code verwende, ohne eine Lizenz zu besitzen. Der Suchmaschinenriese habe darüber hinaus den Java-Code so umgewandelt, dass dieser nicht mit Javas zentralem Designparadigma "write once and run anywhere" konform sei.

 

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