EU eröffnet Wettbewerbsverfahren gegen Samsung wegen Patenten

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Die EU Wettbewerbsbehörden haben nun ein formelles Verfahren gegen Samsung wegen missbräuchlicher Verwendung von standard-essenziellen Patenten eingeleitet.

(31.1.2012, 13:05) Wie die Europäische Kommission eben in einer Pressemitteilung bekannt gab, wird gegen Samsung nun ein Verfahren eingeleitet. Samsung habe Patente, die gegenüber der ETSI (European Telecommunications Standards Institute) als essenziell für Mobilfunk Standards deklariert wurden missbräuchlich verwendet.

Samsung habe Verkaufsverbote in mehreren Ländern der EU gegen andere Hersteller - gemeint ist wohl Apple - gerichtlich beantragt und dabei Patenete verwendet, die die europäischen Standards für Mobilfunk betreffen. Diese Patente hätten unter FRAND (Fair, Reasonable and Non-Dicriminatory) Bedingungen an andere Hersteller lizensiert werden müssen.

Mit den Klagen könnte nach Einschätzung der EU der Handy- und Smartphone-Hersteller Samsung seine Position auf dem europäischen Markt zum Schaden von Konkurrenten und Verbrauchern missbraucht haben. Die EU-Kommission in Brüssel leitete deshalb eine förmliche Untersuchung ein. Es gehe um den Verdacht, dass der südkoreanische Konzern „bestimmte seiner wesentlichen Standard-Patentrechte genutzt hat, um den Wettbewerb zu verzerren“, hieß es in der Erklärung.

Die Kommission wird die Vorwürfe nun mit hoher Priorität untersuchen, was aber noch kein Präjudiz für das Resultat sein.

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