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Apple vs Samsung: Verkaufsverbot in Australien um eine Woche verlängert

Dank eines Einspruchs von Apple gegen die Aushebung des Verkaufsverbotes beim Obersten Gerichtshof, wurde nun die Aufhebeung des Verkaufsverbotes um eine Woche verlängert.

 

(02.12.2011, 09:06) Vor zwei Tagen hatte ein Drei-Richter-Senat der Berufung Samsungs gegen das Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 in Australien stattgegeben und das Urteil des Erstgerichts aufgehoben. Allerdings war die Aufhebung bis Freitag 16 Uhr Lokalzeit ausgesetzt worden, um Apple eine Einspruchsmöglichkeit bei der obersten Instanz zu geben.

Wie nicht anders zu erwarten, hat Apple diese Möglichkeit genutzt. Die Anhörung über den Einspruch Apples soll nun nächsten Freitag am 9. Dezember erfolgen. Richter John Dyson Heydon hat auch dem Antrag Apples stattgegeben, das Verkaufsverbot bis zur Anhörung aufrecht zu erhalten.

Das Berufungsgericht war relativ unfreundlich mit dem Urteil des Erstgerichts umgegangen und hatte alle wesentlichen Begründungen für ungültig erklärt. Vor allem hatte das Gericht auch massive Zweifel an der Gültigkeit von Apples Patenten angemeldet.

Es handelt sich noch immer um das Provisoralverfahren. Ein ordentliches Verfahren wird erst in 2012 beginnen, das dann auch ein endgültiges Urteil über die Werthaltigkeit von Apples Patenten abgeben wird.

Gegenüber dem Sidney Morning Herald hat der australische Rechtsexperte und Urheberrechtsexperte Peter Black erklärt, dass das Gericht „keine andere Wahl hatte, als das Verkaufsverbot bestehen zu lassen“, bis man Apples Antrag auf Berufung angehört habe. Weiterhin erklärte er, dass er jedoch nicht daran glaube, dass das Gericht seine Entscheidung vom Mittwoch trotz Einspruch Apples umstoßen werde – es handle sich dabei schließlich um „keine rechtliche Novität“ weswegen der Beschluss Bestand haben sollte.

Daher kann er auch aus der Verlängerung nichts weiter herauslesen, als dass die Mühlen der Justiz eben langsam mahlen und es dem Gericht schlicht nicht möglich gewesen sei, Apples Einspruch vor dem 9. Dezember anzuhören.

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