Apple vs Samsung - jetzt wird es endgültig absurd

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Die Einstweilige Verfügung gegen Samsung entspricht offenbar den deutschen Rechtsnormen, aber diese sind absurd. Für das iPad gibt es ein registriertes Design, worauf sich das Urteil stützt, aber diese Registrierung ist genauso absurd wie eine für ein Auto mit vier Rädern und einem Lenkrad wäre.

(10.8.2011, 09:30) Die gestrige Entscheidung des Düsseldorfer Landgerichtes, den Verkauf des Galaxy Tab 10.1 in der EU mit Ausnahme der Niederlande zu verbieten, grenzt nun bereits ans Absurde. Nämlich sowohl von der Vorgehensweise des Gerichtes als auch bezüglich der Grundlage der Entscheidung.

Florian Müller erläutert in seinem Foss Patents Blog, dass die Vorgehensweise rein juristisch in Ordnung sei. Der Einstweilige Verfügung wurde nämlich erlassen, ohne dass Samsung Gelegenheit zur Stellungnahme hatte, ja nicht einmal von dem Vorgang informiert gewesen sei.

Das ist offenbar in Deutschland rechtens. Dagegen kann man sich nur schützen, indem man bei jedem möglichen Gericht in Deutschland eine so genannte Schutzschrift hinterlegt, mit der man sich gegen eine mögliche Einstweilige Verfügung zu Wehr setzt. Eine offensichtliche juristische Absurdität. Und dennoch gilt das Urteil für Europa.

Müller erläutert auch, dass Apple Schadenersatz zu zahlen hätte, wenn das Urteil später in einem ordentlichen Verfahren aufgehoben wird. Aber bei der europäischen Praxis des Schadenersatzes erhält Samsung sicher nicht den gesamten Schaden, da ja auch in der Zukunft Marktanteile weg sind. Und Schadenersatz für potenzielle Käufer des Tab 10.1 wird es wohl auch nicht geben. Apple kommt auf jeden Fall durch das Urteil gut weg.

Die zweite völlige Absurdität ist die Basis dieser Einstweiligen. Apple hat beim Office for Harmonization in the Internal Market (OHIM) sein Design des iPad registriert und diese Registrierung wurde offenbar genehmigt. Was völlig absurd ist, denn solche Designs gibt es seit etwa 10 Jahren. Tablets sind keineswegs eine Erfindung von Apple. Die gibt und gab es unter Windows von einer ganzen Reihe von Herstellern. Ich habe mehrfach Tablets in der Hand gehabt, die ziemlich genau diesen Skizzen entsprochen haben, die nun die Basis der Einstweiligen Verfügung sind.

Dass das iPad so aussieht wie die früheren Windows Tablets ist auch kein Wunder. Für Design gilt „Form folgt Funktion“. Einen Computer, der ohne Tastatur auszukommen und ein berührungssensitives Display hat, kann man nur so designen wie in Apples Skizzen und das ist seit mehr als 10 Jahren auch genauso gemacht worden.

Es ist völlig absurd, dass das OHIM dieses Design für Apple registriert und zeugt lediglich von Unkenntnis des Marktes. Das ist genauso als würde man das Design eines PKW schützen, der 4 Räder und ein Lenkrad hat. Und ebenso absurd ist, was ein deutsches Landgericht hier urteilt. Ob ein deutsches Landgericht wohl der deutschen Autoindustrie die Produktion von Autos mit vier Rädern und einem Lenkrad untersagen würde?

Hier die Skizzen Apples zum Schutz seines angeblichen Designs aus der Registrierung des Community Designs 000181607-0001:

Der Antragstext von Apple ist hier zu finden. Die Begründungen von Apple muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Zum Beispiel: "....... das berühmte iPad durch das Produkt Galaxy Tab 10.1 kopieren ... Dadurch nutzen die Antragsgegnerinnen den guten Ruf des iPad, bei dem es sich um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus handelt, aus." Und weiter: "Dieser Antrag betrifft das Design des iPad, das im Wesentlichen auf dem Design des iPhone aufbaut."

Diese Behauptungen sind völlig subjektiv (Kultstatus) oder schlicht falsch (baut auf dem Design des iPhone auf). Und in diesem Stil geht es weiter, wie etwa ".... revolutionierte im Jahr 2007 die Telekommunikationsbranche, indem sie das iPhone einführte ...." Als charakteristisch werden Merkmal wie "rechteckig mit gleichmäßig abgerundeten Ecken" oder "eine flache klare Oberfläche, welche die Vorderseite des Gerätes abdeckt, ohne jede Musterung" angeführt. Muss jetzt Fujitsu seine Tablets aus den Anfangsjahren dieses Jahrzehnts auch zurückziehen?

Unglaublich, dass ein deutsches Gericht diese Geschichten mit einem Urteil sanktioniert. Nahezu alles, was in der Klagserzählung als kennzeichnend für iPhone und iPad angeführt wird, gab es bereits vor Jahren und zum Teil vor Jahrzehnten in anderen Produkten (z.B. Xerox Star, Fujitsu Tablets, ...). Auf viele der Dinge, die Apple erfunden haben will, hatte Xerox sogar Patente, deren Gültigkeit allerdings bereits wegen Zeitablauf erloschen ist.

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Reaktionen auf diesen Artikel

Kane, 12.08.2011
Das erste Tablet
Das erste richtige Tablet (IBM 2521 ThinkPad) wurde von IBM auf den Markt gebracht.

Und jetzt kommts *trommelwirbel*

Das war im April 1992, das ist bereits 19 Jahre her.

http://liliputing.com/2010/02/lenovo-the-first-thinkpad-was-a-tablet-oh-and-something-new-on-its-way.html

Ich bin der Meinung die möchtegern Monopolisten von Apple sollten IBM verklagen. Schließlich sind sie in die Zukunft gereist und haben das revolutionäre konzept und Idee des Tablets von ihnen gestohlen. Außerdem sieht ein Blinder mit Krückstock das das Design von Apple ist.

Bei allem Respekt vor Geistigen Eigentum, das geht zuweit. Alleine die Zeichnung ist derart simpel gehalten, das man jedes im Moment auf dem Markt befindliche tablet sofort aus dem verkehr ziehen müsste.

A.Bundy, 11.08.2011
Absurd, genau.
"Absurd, absurd, absurd"
Sonst noch was?

PsyWolf, 10.08.2011
endmündigung durch apple
ich finde es sehr bedenklich, wie appel mit all jenen umgeht, die kein produkt dieser firma wollen. ich kann ebenfalls nur festhalten, dass für mich ein apple-produkt seit dieser aktion nicht mehr in frage kommt.

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