Apple stoppt iPhone-Verkauf in Deutschland im Online Store

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Apple darf einige iPhones und iPads nicht mehr in Deutschland verkaufen. Hintergrund ist eine Niederlage des Konzerns gegen den Konkurrenten Motorola bei einer Gerichtsverhandlung in Mannheim wegen einer Klage, die Motorola im April des Vorjahres eingereicht hatte.

(03.02.2012, 12:15) Eine Entscheidung des Landgerichts Mannheim von Anfang Dezember führte heute zu einem Verkaufstopp von iPhones in Deutschland: Heute Nacht oder in der Früh nahm Apple seine älteren Modelle 3G, 3GS und 4 sowie alle UMTS-Modelle des iPads aus dem deutschen Online-Store. Das neueste iPhone-Modell 4S ist aber nicht von betroffen, wohl aber von der heute ergangenen neuerlichen Entscheidung des gleichen Gerichts.

Apple gab zu dem Verkaufsstopp eine Erklärung ab: "Auch wenn einige iPad- und iPhone-Modelle derzeit nicht in unserem Online-Store in Deutschland verfügbar sind, dürften Kunden kein Problem haben, diese Geräte in unseren Stores oder bei autorisierten Händlern zu finden", lies ein Apple-Sprecher verlautbaren. Apple gehe gegen die Verfügung vor, weil es Motorola mehrfach abgelehnt habe, das in Frage stehende Patent zu akzeptablen Bedingungen zu lizenzieren, obwohl es bereits vor sieben Jahren zu einem sogenannten Industrie-Patent erklärt worden sei. Die Geräte, die von der Entscheidung betroffen sind, werden weiterhin im Einzelhandel verfügbar sein, allerdings nicht mehr online bestellt werden können.

Apple hatte damals bereits angekündigt, dass man gegen das Urteil sofort Berufung einlegen werde, die aber noch nicht weit gediehen sein kann. Apple vertritt demnach die Ansicht, dass Motorola gesetzlich dazu verpflichtet ist die Nutzung des Patents Konkurrenten zu fairen Konditionen zugänglich zu machen. Motorola hatte mittels dem Patent EP 1 010 336 BI (Anspruch 1, mittelbare Verletzung) geklagt. Das Patent handelt von einem Standard-essenziellen „Verfahren zur Verwendung in einem drahtlosen Kommunikationssystem zum Senden eines Kommunikationssignals, das eine Vielzahl von Blöcken von Informationen umfasst“.

Das Urteil war vorläufig vollstreckbar, wenn Motorola eine Sicherheitsleistung in Höhe von 100 Millionen Euro bei Gericht erlegt. Das hat offenbar rund 2 Monate gedauert und machte nun den Verkausstopp nötig.

Freitag der 3. Februar wird wohl in die Annalen Apples als 'schwarzer Freitag' eingehen. Die Mannheimer Urteile, heute kam ein noch folgenschwereres Urteil, sind die schlimmste Niederlage, die ein Konzern bisher in dem anhaltenden Patentstreit einstecken musste.

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