Apple muss Lizenzen an Nokia zahlen – Patentstreit beigelegt

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Nokia gab heute bekannt, dass der Patentstreit mit Apple beigelegt wurde. Apple macht an Nokia eine einmalige Zahlung und wird in Zukunft regelmäßige Lizenzgebühren entrichten.

(14.6.2011, 13:45) Durch die Vereinbarung werden alle laufenden Patentstreitigkeiten beigelegt. Die Unternehmen kamen auch überein alle anhängigen Verfahren bei der Federal Trade Commission (FTC) zurückzuziehen.

„Wir sind sehr erfreut, dass Apple sich zu der steigenden Zahl unserer Lizenznehmer hinzugesellt“, erklärte Nokias CEO Stephen Elop. „Diese Vereinbarung demonstriert Nokias führendes Patent-Portfolio und ermöglicht uns auf weitere Lizensierungen im Mobilfunkmarkt zu fokussieren.“

Nokia gab in der Presseaussendung keine finanziellen Details bekannt, aber die Zahlungen sollen einen „positiven finanziellen Einfluss“ auf Nokias Ergebnis für das zweite Quartal haben.

Die beiden Konzerne hatten sich gegenseitig mit mehr als 40 Klagen in einer Reihe von Ländern, inklusive Deutschland UK und USA, eingedeckt. Die Prozesse liefen zum Teil bereits seit 2009. Die Streitpunkte betrafen Benutzeroberfläche, Power Managment, Antennen und Kameras.

Für Beobachter wie den Starnberger Florian Müller, ein Analyst, der sich mit geistigem Eigentum und Softwarepatenten befasst, ist die Streitbeilegung ein klarer Sieg für Nokia. Er nimmt an, dass Apple höhere Summen zu bezahlen hat. Die Art der Vereinbarung, mit einer Ausgleichszahlung für bisherige Patentverletzungen sowie laufende zukünftige Lizenzgebühren, lässt auf einen insgesamt sehr großen Umfang schließen.

Nokia soll über etwa 10.000 Patente für den Mobilfunkbereich verfügen. Nokia beziffert sein Investment darin mit 43 Milliarden Euro. Wie Elop ankündigt, will Nokia nun auch andere Unternehmen zur Zahlung von Lizenzen auffordern. Die Chancen weitere Lizenznehmer zu erhalten, stehen nach Beobachtern sehr gut, da Android Phones wahrscheinlich die gleichen Patente nutzen wie die iPhones.

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